E-Control begrüßt Novelle zum Ökostromgesetz

Langfristiger Ökostrom-Zielpfad erleichtert Planbarkeit - Energieversorgung im Wandel - Öffentliche Akzeptanz auch für Infrastrukturanpassungen erforderlich - Reduktion des Energieverbrauchs auch weiterhin Gebot der Stunde

• Presseaussendung, am 15.6.2011

  E-Control begrüßt Novelle zum Ökostromgesetz

  Langfristiger Ökostrom-Zielpfad erleichtert Planbarkeit - Energieversorgung im Wandel - Öffentliche Akzeptanz auch für Infrastrukturanpassungen erforderlich - Reduktion des Energieverbrauchs auch weiterhin Gebot der Stunde

Die heute im Ministerrat beschlossene Regierungsvorlage der Novelle zum Ökostromgesetz wird von der E-Control grundsätzlich begrüßt. „Positiv sehen wir, dass die Novelle einen klaren, planbaren Ausbauzielpfad enthält.“, zieht der Vorstand der E-Control, Mag. (FH) Martin Graf positive Bilanz der Regierungsvorlage. „Der Ausbau von Ökostrom erfordert auch Anpassungen in der Infrastruktur wie Leitungsausbau und Integration dezentraler Erzeugungseinheiten in die Stromversorgung - umso wichtiger ist ein solcher mittelfristiger Entwicklungspfad.“

Ambitionierter Ökostromausbau mit plus 10 TWh bis 2020

Das Ausmaß des Ausbaupfades ist sehr ambitioniert, es entspricht aber noch dem realistisch umsetzbaren Ökostromvolumen. „Die in der Novelle enthaltenen zusätzlichen 10 TWh entsprechen bei einem Stromverbrauch von 55 TWh fast einem Fünftel des Strombedarfs der Endkunden. Und bei solchen Anteilen verändern sich Versorgungsstrukturen insgesamt.“, erläutert Martin Graf.

Förderungsvolumen steigt auf rund 500 Millionen Euro

Das mit der Novelle vorgesehene Förderungsbudget, das bis zum Jahr 2015 von derzeit 350 Millionen Euro auf rund 500 Millionen Euro ansteigen wird, ist für diesen Ausbau ausreichend. „Wir sollten aber nicht übersehen, dass der Ökostromausbau nicht nur von den Förderungen abhängig ist, sondern auch von der Genehmigungsfähigkeit der Projekte und damit von der öffentlichen Akzeptanz.“, weist Graf auf einen wichtigen weiteren Einflussparameter hin. „Die Ziele werden nämlich nicht erreichbar sein, wenn neue Windkraftprojekte und neue Wasserkraftprojekte nicht genehmigt werden – da kann auch das beste Ökostromgesetz nicht helfen. Aber es sind genau diese Technologien, die bei weitem am meisten Ökostrommengen erzeugen.“, so Martin Graf weiter.

Verbessertes Finanzierungssystem

Auch die grundlegende Umstellung des Finanzierungssystems sieht die E-Control positiv. „Das neue Finanzierungssystem erhöht die Transparenz der Finanzierung und vermeidet die Diskussion über die Höhe der Aufschläge der Stromlieferanten auf die Ökostromkosten. Das ist mit dem neuen Finanzierungssystem nicht mehr möglich.“, ist Martin Graf überzeugt.

Jedenfalls muss mit den Mitteln der Stromkunden effizient umgegangen werden. „Die von allen Stromkunden zu bezahlenden Fördermittel müssen effizient eingesetzt werden, ein optimaler Mitteleinsatz ist unerlässlich.“, mahnt Graf.
Und weiter: „Förderungen sind kein Selbstzweck. Sie sollten dort eingesetzt werden, wo Entwicklungen zukunftsfähiger Technologien unterstützt und an eine Marktreife herangeführt werden.“ Auch da setzt die Novelle richtige Schwerpunkte. Stromerzeugung aus teuren Rohstoffen (Biomasse, Landwirtschaftsprodukte) wird sich nur in geringerem Ausmaß durchsetzen, die Ausbauziele sind dort konsequenterweise auch geringer.

Investitionen in die Infrastruktur weiterhin erforderlich

Nicht zuletzt die Diskussion um den Atomausstieg in Deutschland hat gezeigt, dass Anpassungen in der Versorgungsstruktur unerlässlich sind, damit die sichere Versorgung mit Elektrizität auch weiterhin so gut wie bisher gewährleistet werden kann. Ein rascher Ausbau der Netze und die Möglichkeit von dezentralen Eigenversorgungen werden künftig noch wichtiger werden. Hier hat die E-Control bereits in der Vergangenheit Rahmenbedingungen und Anreize für die Realisierung notwendiger Investitionen geschaffen.

Energieeffizienz weiterhin im Fokus

Für eine nachhaltige Energieversorgung ist – neben den Maßnahmen des Ökostromgesetzes – die Stabilisierung des Energieverbrauchs unerlässlich. Die Anstrengungen im Bereich Energieeffizienz müssen deutlich erhöht werden. „Es ist das Gebot der Stunde, konkrete Maßnahmen für Energieeffizienz und einem bewussten Umgang mit Energie zu setzen“, so Martin Graf abschließend.