E-Control: Kroatien auf gutem Weg bei Energiemarktliberalisierung

Twinningprojekt der Regulierungsbehörde erfolgreich abgeschlossen – Kroatien hat im Energiebereich einiges geschafft, einige wichtige Aufgaben stehen noch an

Wien (19. August 2013) – Ein Jahr lang bereitete der österreichische Energieregulator E-Control gemeinsam mit den Projektpartnern Wirtschaftsministerium, Österreichische Energieagentur und der Energiebörse EXAA, Kroatien im Rahmen eines EU-Heranführungsprojekts (Twinning) auf die Umsetzung des europäischen Energierechtsrahmens vor. Hintergrund war der EU-Beitritt Kroatiens im Juli dieses Jahres. Das Projekt wurde nun mit Anfang August abgeschlossen. Österreichische Experten unterstützten während der vergangenen zwölf Monate das kroatische Wirtschaftsministerium und den kroatischen Regulator in der Umsetzung des europäischen Rechtsrahmens im Energiesektor. „Kroatien hat zuletzt einiges geschafft und ist auf einem guten Weg“, erläutert E-Control-Vorstand Martin Graf. So wurde etwa das gesamte Rechtspaket im Energiesektor neu gestaltet und im kroatischen Parlament verabschiedet, um den Vorgaben des sogenannten Dritten Pakets zur Ausgestaltung des EU-Energiebinnenmarkts Rechnung zu tragen. Allerdings sei die Liberalisierung der Strom- und Gasmärkte kein Prozess, den man in einem Jahr komplett abschließen könne, ergänzt Graf. „Das braucht natürlich seine Zeit. Aufgrund der Komplexität sind neben den Gesetzen auch eine ganze Reihe von zusätzlichen Regelungen notwendig, um einen Markt am Laufen zu halten. Auf Kroatien warten somit noch einige wichtige Aufgaben.“

Mehr Bewegung im kroatischen Strommarkt

Ein Schwerpunkt des Projekts war es, Kroatien auf die mit der EU-Mitgliedschaft einhergehenden Herausforderungen im Energiebereich vorzubereiten. „Schließlich geht es nun für Kroatien darum, den Energiebinnenmarkt aktiv mitzugestalten“, sagt Graf. Wichtig sei, dass die Strom- und Gaskunden von den Vorteilen eines größeren Wettbewerbs profitieren könnten. Derzeit sind die Wechselraten in Kroatien noch sehr gering. Zuletzt kam in Kroatien aber etwas Bewegung in den Markt. Kurz vor dem EU-Beitritt des Adrialandes traten zwei ausländische Stromanbieter mit günstigeren Strompreisen als der bisherige kroatische Monopolist HEP auf den Markt. Das Medienecho darauf war sehr groß. Dies zeige, wie wichtig die Informationsarbeit eines Regulators sei, betont Martin Graf. „Nur wenn die Menschen über ihre Rechte als Energiekonsument Bescheid wissen, können sie diese auch wahrnehmen und etwa ihren Lieferanten wechseln.“

Unterstützung bei Konsumententhemen

Konsumententhemen waren ein wichtiger Bestandteil des Twinningprojekts, vom Aufbau einer Streitschlichtungsstelle, über Preisvergleichsportale, bis hin zu Empfehlungen zur Durchführung des Lieferantenwechsels. „In diesen Bereichen sind in Kroatien noch Detailfragen offen, aber das Land hat bereits einen guten Standard erreicht“, betont Graf. So muss man sich auch in Kroatien bei einem Lieferantenwechsel keine Sorgen über eine Lieferunterbrechung oder eine schlechtere Versorgung machen.

Twinningprojekte: Österreich stark engagiert

Twinning (Verwaltungspartnerschaften) ist eine Initiative der EU-Kommission, die vor zwölf Jahren im Rahmen der Vorbereitungen auf die EU-Erweiterung geschaffen wurde. Twinning wurde als Instrument für gezielte Verwaltungszusammenarbeit zur Unterstützung der Bewerberländer bei der Stärkung ihrer administrativen und justiziellen Kapazitäten zur Umsetzung der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften als künftige EU-Mitgliedstaaten konzipiert. Twinningprojekte leisten einen wichtigen Beitrag beim Auf- und Ausbau institutioneller Strukturen. Österreich hat sich von Beginn an stark im Twinning engagiert und bisher eine Vielzahl von Projekten in unterschiedlichsten Fachbereichen abgewickelt.

Weitere Informationen zu den Twinningprojekten der E-Control unter: www.e-twinning.at

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E-Control MMag. Christian Thalmayr
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