Entwürfe von Verordnungen und Gesetzen

Begutachtungsentwurf Befreiungsverordnung Ökostrom 2012

Nachfolgend finden Sie den Begutachtungsentwurf zur Verordnung des Vorstands der E-Control über die Ausnahme von der Pflicht zur Entrichtung der Ökostrompauschale und über die Kostendeckelung für einkommensschwache Haushalte (Befreiungsverordnung Ökostrom 2012) sowie entsprechende Erläuterungen.
Die Begutachtungsfrist läuft bis zum 4. Juni 2012. Wir ersuchen Sie, Ihre allfälligen Stellungnahmen an oekostrombefreiung@e-control.at zu übersenden und weisen Sie darauf hin, dass Stellungnahmen an dieser Stelle veröffentlicht werden.

Begutachtungsentwurf
Befreiungsverordnung Ökostrom 2012

Verordnung des Vorstands der E-Control über die Ausnahme von der Pflicht zur Entrichtung der Ökostrompauschale und über die Kostendeckelung für einkommensschwache Haushalte (Befreiungsverordnung Ökostrom 2012)
Befreiungsverordnung Ökostrom 2012_Entwurf.pdf - 30.1kB
Erläuterungen zur
Befreiungsverordnung Ökostrom 2012

Befreiungsverordnung Ökostrom 2012_Erläuterungen.pdf - 36.1kB
 

Begutachtungsentwurf HerkunftsnachweispreisVO

Nachfolgend finden Sie den Begutachtungsentwurf zur Verordnung des Vorstands der E-Control über den Preis von druch die Ökostromabwicklungsstelle zuzuweisenden Herkunftsnachweise 2012 sowie entsprechende Erläuterungen. Die Begutachtungsfrist läuft bis zum 4. Juni 2012. Wir ersuchen Sie, Ihre allfälligen Stellungnahmen an stromkennzeichnung@e-control.at zu übersenden und weisen Sie darauf hin, dass Stellungnahmen an dieser Stelle veröffentlicht werden.

Begutachtungsentwurf Herkunftsnachweispreisverordnung 2012
Verordnung des Vorstands der E-Control über den Preis von durch die Ökostromabwicklungsstelle zuzuweisenden Herkunftsnachweise 2012 (Herkunftsnachweispreisverordnung 2012)
HKN VO 2012 Entwurf_Begutachtung.pdf - 21.3kB
Erläuterungen zur HerkunftsnachweispreisVO
HKN VO 2012 Erläuterungen_Begutachtung.pdf - 42.2kB

 

Gas-Marktmodell-Verordnung 2012

Nachfolgend finden Sie den Begutachtungsentwurf zu der Verordnung des Vorstands der E-Control zu Netzzugang, Kapazitätsmanagement und Bilanzierung im Gas-Marktmodell (Gas-Marktmodell-Verordnung 2012), mit den dazugehörigen Erläuterungen, sowie die Begutachtungsentwürfe der Allgemeinen Verteilernetzbedingungen und der Allgemeinen Bedingungen des Bilanzgruppenverantwortlichen.
Die Begutachtungsfrist lieft bis zum 20. April 2012. Allfällige Stellungnahmen sind nachfolgend an dieser Stelle veröffentlicht werden.

Begutachtungsentwurf Gas-Marktmodell-VO 2012
Verordnung des Vorstands der E-Control zu Netzzugang, Kapazitätsmanagement und Bilanzierung im Gas-Marktmodell (Gas-Marktmodell-Verordnung 2012)
Begutachtungsentwurf_Gas-Marktmodell-VO_2012.pdf - 228kB
Erläuterungen zum Begutachtungsentwurf Gas-Marktmodell-VO 2012
Begutachtungsentwurf_G-MMO-VO_Erläuterungen_2012.pdf - 111.6kB
Stellungnahmen zur MMO-VO 2012
stellungnahmen-mmo-vo.zip - 22469.5kB

Offizielle Begutachtung der MMO-VO 2012 ist abgeschlossen.
Unter Berücksichtigung von 46 eingegangenen Stellungnahmen wurde der Entwurf überarbeitet und in nachfolgender Fassung dem Regulierungsbeirat zur Stellungnahme übermittelt.

Entwurf Gas-Marktmodell-VO 2012 (MMO-VO 2012)
Entwurf für den Regulierungsbeirat
MMO-VO_Regulierungsbeirat.pdf - 234.2kB
Erläuterungen zum Entwurf der Gas-Marktmodell-VO 2012
Entwurf für den Regulierungsbeirat
Erläuterungen_MMO-VO_Regulierungsbeirat.pdf - 121kB


Begutachtungsentwurf der Allgemeinen Verteilernetzbedingungen
Marktregeln Gas 2012, Musterfassung für Einreichung, Entwurf
Begutachtungsentwurf_AB_VN_MRV_2012.pdf - 237.7kB
Stellungnahmen zum Begutachtungsentwurf der Allgemeinen Verteilernetzbedingungen
stellungahmen-verteilernetzbedingungen.zip - 3424.4kB

Begutachtungsentwurf der Allgemeinen Bedingungen des Bilanzgruppenverantwortlichen
Marktregeln Gas, Version 4 – März 2012, Musterfassung für Einreichung, Entwurf
Begutachtungsentwurf_AB_BGV_MRV_2012.pdf - 65.8kB


 

Begutachtungsentwürfe Wechselverordnung Strom 2012 und Wechselverordnung Gas 2012

Nachfolgend finden Sie die Begutachtungsentwürfe zu den Verordnungen des Vorstands der E-Control über den Versorger- bzw. Lieferantenwechsel, die Neuanmeldung, die Abmeldung und den Widerspruch sowie entsprechende Erläuterungen. Die Begutachtungsfrist lief für die Wechselverordnung Strom 2012 bis zum 16. April 2012 und für die Wechselverordnung Gas 2012 bis zum 20. April 2012. Allfälligen Stellungnahmen werden nach Prüfung an dieser Stelle veröffentlicht.

Begutachtungsentwurf Wechselverordnung Strom 2012
Verordnung des Vorstands der E-Control über den Lieferantenwechsel, die Neuanmeldung, die Abmeldung und den Widerspruch (Wechselverordnung Strom 2012)
Wechselverordnung Strom 2012.pdf - 128kB
Erläuterungen zum Begutachtungsentwurf der Wechselverordnung Strom
Wechselverordnung Strom 2012_Erläuterungen_Begutachtung.pdf - 261.3kB

Begutachtungsentwurf Wechselverordnung Gas 2012
Verordnung des Vorstands der E-Control über den Versorgerwechsel, die Neuanmeldung, die Abmeldung und den Widerspruch (Wechselverordnung Gas 2012)
Wechselverordnung Gas 2012.pdf - 128.3kB
Erläuterungen zum Begutachtungsentwurf der Wechselverordnung Gas
Wechselverordnung Gas 2012 _Erläuterungen_Begutachtung.pdf - 259.3kB

 

Begutachtungsentwurf GasnetzdienstleistungsqualitätsVO

Nachfolgend finden Sie den Begutachtungsentwurf zur Verordnung des Vorstands der E-Control über Qualitätsstandards für die Netzdienstleistung für an das Netz angeschlossene Endverbraucher (Gasnetzdienstleistungsqualitätsverordnung) sowie entsprechende Erläuterungen. Die Begutachtungsfrist lief bis zum 20. April 2012. Insgesamt sind 16 Stellungnahmen eingelangt, von denen alle bis auf die der Oberösterreichischen Ferngas Netz GmbH hier abgerufen werden können.

Begutachtungsentwurf GasnetzdienstleistungsqualitätsVO
Verordnung des Vorstands der E-Control über Qualitätsstandards für die Netzdienstleistung für an das Netz angeschlossene Endverbraucher (Gasnetzdienstleistungsqualitätsverordnung)
GasnetzdienstleistungsqualitätsVO_Entwurf_Begutachtung.pdf - 48.5kB
Erläuterungen zum Begutachtungsentwurf
GasnetzdienstleistungsqualitätsVO_Erläuterungen_Begutachtung.pdf - 40.1kB
Stellungnahmen zum Entwurf der GasnetzdienstleistungsqualitätsVO
stellungnahmen-qnd-vo.pdf - 4483.5kB

Offizielle Begutachtung der GasnetzdienstleistungsqualitätsVO ist abgeschlossen.
Unter Berücksichtigung der eingegangenen Stellungnahmen wurde der Entwurf überarbeitet und in nachfolgender Fassung dem Regulierungsbeirat zur Stellungnahme übermittelt.

Entwurf GasnetzdienstleistungsqualitätsVO
Entwurf für den Regulierungsbeirat
TOP_3_GasnetzdienstleistungsqualitätsVO_REB.pdf - 66.9kB
Erläuterungen zum Entwurf der GasnetzdienstleistungsqualitätsVO
TOP_3_GasnetzdienstleistungsqualitätsVO_Erläuterungen_REB.pdf - 72.8kB