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Transparenzanforderungen für Speicherunternehmen

Transparenzanforderungen für Speicherunternehmen

Seit dem 3. März 2011 gelten die Transparenzvorschriften des Art. 19 VO (EG) 715/2009 für die Betreiber von Speicheranlagen sowie die Regelungen des Art. 15 betreffend die Dienstleistungen für den Zugang Dritter zu Speicheranlagen.

Der ECA obliegt im Rahmen ihrer Aufsichtsbefugnisse gemäß § 24 Abs 1 Z 1 E-ControlG[1] die Überwachung der Einhaltung aller den Marktteilnehmern, insb durch das GWG 2011 sowie durch unmittelbar anwendbares EU-Recht übertragenen Pflichten.

Verstöße gegen die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr 715/2009 und der auf Grund dieser Verordnung erlassenen Leitlinien sind gemäß § 159 Abs 2 Z 31 GWG 2011 als Verwaltungsübertretung mit einer Geldstrafe bis zu 75.000 EUR sanktioniert. Gemäß § 24 Abs 2 E-ControlG kann ECA in Erfüllung ihrer Aufgaben mit Bescheid die Herstellung des rechtmäßigen Zustandes innerhalb angemessener Frist auftragen, wobei in jedem Stadium des Verfahrens auf ein Einvernehmen mit den Betroffenen hingewirkt wird.

E-Control hat in diesem Zusammenhang per 28.2.2012 Auslegungsgrundsätze zu Transparenzanforderungen und dem Zugang Dritter zu Speicheranlagen veröffentlicht.

Im Februar 2013 wurde mit der GSE Transparenzvorlage[2] von Seiten der Gas Storage Europe und deren Mitgliedern die Initiative ergriffen, die Transparenzanforderungen über eine online Transparenzvorlage auf der Homepage des jeweiligen Speicherunternehmens auf freiwilliger Basis umzusetzen und den Marktteilnehmern eine harmonisierte Informationsbereitstellung zur Verfügung zu stellen. E-Control hat dieses Engagement begrüßt und im Jänner 2018 vor dem Hintergrund der Gleichbehandlung alle Speicherunternehmen, nämlich RAG Energy Storage (RES), OMV Gas Storage (OGS), Uniper, GSA LLC, Astora und Wiener Erdgasspeicher (WESp) aufgefordert, diese Transparenzvorlage umzusetzen.

 

[1] BGBl I 2010/110 idF BGBl I Nr 107/2011.

[2] Vgl. GSE Homepage: http://www.gie.eu/index.php/maps-data/gse-transparency-template