Archiv von Gesetzes- und Verordnungsentwürfen zu Ökostrom und Energieeffizienz nebst Stellungnahmen

Archiv von Gesetzes- und Verordnungsentwürfen zu Ökostrom und Energieeffizienz nebst Stellungnahmen

Begutachtungsentwurf Novelle zur Befreiungsverordnung Ökostrom

Begutachtungsentwurf Novelle zur Befreiungsverordnung Ökostrom

Gemäß § 46 Abs. 3 und § 49 Abs. 3 ÖSG 2012 kann die E-Control durch Verordnung unter anderem nähere Regelungen über das zur Feststellung des Befreiungstatbestandes einzuhaltende Verfahren sowie die Geltendmachung der Befreiung durch den Begünstigten festsetzen. Aufgrund der Änderungen im ÖSG 2012 zur Befreiung einkommensschwacher Haushalte von sämtlichen Ökostrommehrkosten wird mit der gegenständlichen Verordnung eine sprachliche Anpassung erlassen.

Allfällige Stellungnahmen zum Begutachtungsentwurf sind spätestens bis zum 11. Juli 2019 an die E-Mail Adresse marktregeln@e-control.at zu richten. Wir weisen darauf hin, dass allfällige Stellungnahmen im Anschluss ebenfalls hier veröffentlicht werden.

 

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  • Begutachtungsentwurf Novelle zur Befreiungsverordnung Ökostrom
  • Herkunftsnachweispreisverordnungen
  • Entwurf zur Novelle der Befreiungsverordnung Ökostrom 2012
  • Befreiungsverordnung Ökostrom 2012
  • Stromkennzeichnungsverordnung
  • Ökostromgesetz-Novelle 2011
  • Ökostromverordnung 2010

Herkunftsnachweispreisverordnungen

Herkunftsnachweispreisverordnungen

Begutachtungsentwurf Herkunftsnachweispreis-Verordnung 2019 (HKN-V 2019)

Allfällige Stellungnahmen zu den Begutachtungsentwürfen waren spätestens bis zum 31. August 2018 einzubringen.

Herkunftsnachweispreisverordnung 2018

Nachfolgend finden Sie den Begutachtungsentwurf der Verordnung des Vorstands der E-Control über den Preis von durch die Ökostromabwicklungsstelle zuzuweisenden Herkunftsnachweise 2018 (Herkunftsnachweispreis-
Verordnung 2018, HKN-VO 2018). Senden Sie Ihre Stellungnahmen bitte bis 14. Juli 2017 mit dem Betreff "HKN Verordnung Begutachtung" an die E-Mail-Adresse stromkennzeichnung@e-control.at. Bitte beachten Sie, dass die Stellungnahmen nach Ende des Begutachtungsverfahrens hier auf der Website veröffentlicht werden.


 

Herkunftsnachweispreisverordnung 2017

Nachfolgend finden Sie den Begutachtungsentwurf der Verordnung des Vorstands der E-Control über den Preis von durch die Ökostromabwicklungsstelle zuzuweisenden Herkunftsnachweise 2017 (Herkunftsnachweispreis-
Verordnung 2017, HKN-VO 2017). Die Begutachtungsfrist endete am 3. Oktober 2016.

 

Begutachtungsentwurf Herkunftsnachweispreisverordnung 2017 (0,1 MB)

  • Verordnung des Vorstands der E-Control über den Preis von durch die Ökostromabwicklungsstelle zuzuweisenden Herkunftsnachweise 2017 (Herkunftsnachweispreis- Verordnung 2017 HKN-VO 2017)

Herkunftsnachweispreisverordnung 2016

Nachfolgend finden Sie den Begutachtungsentwurf der Verordnung des Vorstands der E-Control über den Preis von durch die Ökostromabwicklungsstelle zuzuweisenden Herkunftsnachweise 2016 (Herkunftsnachweispreis-
Verordnung 2016, HKN-VO 2016). Die Begutachtungsfrist endete am 2. November 2015. Allfällige Stellungnahmen finden Sie nachfolgend veröffentlicht.

 

Begutachtungsentwurf Herkunftsnachweispreisverordnung 2016 (0,1 MB)

  • Verordnung des Vorstands der E-Control über den Preis von durch die Ökostromabwicklungsstelle zuzuweisenden Herkunftsnachweise 2016 (Herkunftsnachweispreis- Verordnung 2016, HKN-VO 2016)

 

Herkunftsnachweispreisverordnung 2015

Nachfolgend finden Sie den Begutachtungsentwurf der Herkunftsnachweispreisverordnung 2015. Die Begutachtungsfrist endete am 24. November 2014.
 

Begutachtungsentwurf der Herkunftsnachweispreisverordnung 2015

  • Verordnung des Vorstands der E-Control über den Preis von durch die Ökostromabwicklungsstelle zuzuweisenden Herkunftsnachweise 2015 (Herkunftsnachweispreis-Verordnung 2015, HKN-VO 2015)

  • Herunterladen: HKN Preisverordnung 2015 Entwurf_Verordnung.pdf (16,30 kB)

Herkunftsnachweispreisverordnung 2014

Nachfolgend finden Sie den Entwurf der Herkunftsnachweispreisverordnung 2014 (HKN-VO 2014) samt Erläuterungen sowie die eingelangten Stellungnahmen. Das Begutachtungsverfahren ist beendet.

 

Begutachtungsentwurf der Herkunftsnachweispreisverordnung 2014

  • Verordnung des Vorstands der E-Control über den Preis von durch die Ökostromabwicklungsstelle zuzuweisenden Herkunftsnachweise 2014 (Herkunftsnachweispreis-Verordnung 2014, HKN-VO 2014)

  • Herunterladen: HKN Preisverordnung 2014 Begutachtung_Verordnung.pdf (15,70 kB)

 

Herkunftsnachweispreisverordnung 2013

Nachfolgend finden Sie den Begutachtungsentwurf zur Verordnung des Vorstands der E-Control über den Preis von durch die Ökostromabwicklungsstelle zuzuweisenden Herkunftsnachweise 2013 samt Erläuterungen sowie die eingelangten Stellungnahmen. Das Begutachtungsverfahren ist beendet.

 

Begutachtungsentwurf der Herkunftsnachweispreis-Verordnung 2013 (HKN-VO 2013)

  • Verordnung des Vorstands der E-Control über den Preis von durch die Ökostromabwicklungsstelle zuzuweisenden Herkunftsnachweise 2013; Begutachtungsfrist 30.11.2012

  • Herunterladen: HKN-PreisVO 2013_Entwurf_Begutachtung.pdf (14,10 kB)

Herkunftsnachweispreisverordnung 2012

Nachfolgend finden Sie den Begutachtungsentwurf zur Verordnung des Vorstands der E-Control über den Preis von durch die Ökostromabwicklungsstelle zuzuweisenden Herkunftsnachweisen 2012 sowie entsprechende Erläuterungen. Die Begutachtungsfrist lief bis zum 4. Juni 2012. Die eingegangenen Stellungnahmen finden Sie nachfolgend veröffentlicht.

 

Begutachtungsentwurf Herkunftsnachweispreisverordnung 2012

  • Verordnung des Vorstands der E-Control über den Preis von durch die Ökostromabwicklungsstelle zuzuweisenden Herkunftsnachweise 2012 (Herkunftsnachweispreisverordnung 2012)

  • Herunterladen: HKN VO 2012 Entwurf_Begutachtung.pdf (21,30 kB)

Entwurf zur Novelle der Befreiungsverordnung Ökostrom 2012

Entwurf zur Novelle der Befreiungsverordnung Ökostrom 2012

Entwurf der Verordnung des Vorstands der E-Control, mit der die VO über die Ausnahme von der Pflicht zur Entrichtung der Ökostrompauschale und über die Kostendeckelung für einkommensschwache Haushalte (Befreiungsverordnung Ökostrom 2012) geändert wird.

Wir ersuchen um Begutachtung der Entwurfsfassung der Befreiungsverordnung Ökostrom 2012 – Novelle 2017 samt Erläuterungen.

Die Frist für das Einlangen Ihrer Stellungnahme ist mit 8. Mai 2017 abgelaufen.
 


Befreiungsverordnung Ökostrom 2012

 

Befreiungsverordnung Ökostrom 2012

Nachfolgend finden Sie den Begutachtungsentwurf zur Verordnung des Vorstands der E-Control über die Ausnahme von der Pflicht zur Entrichtung der Ökostrompauschale und über die Kostendeckelung für einkommensschwache Haushalte (Befreiungsverordnung Ökostrom 2012) sowie entsprechende Erläuterungen.
Die Begutachtungsfrist lief bis zum 4. Juni 2012. Eingegangene Stellungnahmen finden Sie nachfolgend veröffentlicht.

 

Begutachtungsentwurf Befreiungsverordnung Ökostrom 2012

  • Verordnung des Vorstands der E-Control über die Ausnahme von der Pflicht zur Entrichtung der Ökostrompauschale und über die Kostendeckelung für einkommensschwache Haushalte (Befreiungsverordnung Ökostrom 2012)

  • Herunterladen: Befreiungsverordnung Ökostrom 2012_Entwurf.pdf (30,10 kB)

 

 

Befreiungsverordnung Ökostrom (2017) (0,1 MB)

  • Verordnung des Vorstands der E-Control über die Ausnahme von der Pflicht zur Entrichtung der Ökostrompauschale und über die Kostendeckelung für einkommensschwache Haushalte.

 

Stromkennzeichnungsverordnung

 

Stromkennzeichnungsverordnung

Nachfolgend finden Sie den Entwurf der Stromkennzeichnungsverordnung, der zur Begutachtung veröffentlicht wurde, sowie die Stellungnahmen welche bis 27. Juli 2011 abgegeben wurden.
 

Begutachtungsentwurf Stromkennzeichnungsverordnung

Ökostromgesetz-Novelle 2011

 

Ökostromgesetz-Novelle 2011

Am 15. Juni 2011 wurde im Ministerrat die Regierungsvorlage für eine Ökostromgesetz-Novelle beschlossen, welche die E-Control grundsätzlich begrüßt.

 

Ökostromverordnung 2010

 

Ökostromverordnung 2010

 

Begutachtungsentwurf zur Ökostromverordnung 2010

  • Am 28. Dezember 2009 vom Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend ausgesandter Begutachtungsentwurf der Ökostromverordnung 2010

  • Herunterladen: Oekostromverordnung_2010-2009-12-15.pdf (32,50 kB)