18. Gas Regulatory Forum - Madrid Forum

Seit 1999 lädt die Europäische Kommission zweimal jährlich alle Stakeholder – Vertreter der Mitgliedstaaten, Fernleitungsnetzbetreiber, Händler, Netznutzer, Regulatoren etc. – nach Madrid, um dort wichtige Themen rund um die Erschaffung des Binnenmarktes für Erdgas zu besprechen. Vorrangig werden hier Themen, die grenzüberschreitende Relevanz haben, wie zum Beispiel Kapazitätsallokation und Engpassmanagement, Ausgleichsenergie-bewirtschaftung und Tarifstrukturen für Fernleitungen, aber auch Themen wie Speicherbewirtschaftung, Transparenz oder LNG besprochen. Ziel des Madrid Forums ist es, ein gemeinsames Verständnis für die aktuellen Problematiken zu erlangen und sich auf eine weitere Vorgehensweise zu verständigen.

Das 18. Gas Regulatory Forum fand von 17. bis 18. September 2010 statt. Zentrale Themen des Forums waren unter anderem die Umsetzung des 3. Energie-Binnenmarkt Pakets, die neue GasversorgungssicherheitsVO, das geplante Energie-Infrastruktur-Legislativpaket der Europäischen Kommission sowie der Europäische Zehn-Jahres-Netzentwicklungsplan.

Erstmals präsentiert wurde der Drei-Jahres-Plan – ein von Regulatoren, der Europäischen Kommission und Fernleitungsnetzbetreibern gemeinsam erstellter Zeitplan für die Erarbeitung von Rahmenleitlinien und Netzkodizes. Dieser Drei-Jahres-Plan soll den gesamten Markt über die nächsten Schritte auf dem Weg zum Gas Binnenmarkt informieren.

Darüber hinaus konnte im Rahmen des Forums die Einigung erzielt werden, dass ERGEG in Zusammenarbeit mit den Marktteilnehmern ein Zielmodell für den europäischen Gasmarkt entwickeln soll. Zu diesem Zweck werden alle Marktteilnehmer in wenigen Wochen dazu aufgefordert, ihre Meinung kundzutun und Vorschläge an ERGEG zu übermitteln. Bis Jahresende sollen die Regulatoren die Grundzüge eines solchen Zielmodells erarbeiten.

Die Europäische Kommission hat im Rahmen des Forums die neuen rechtsverbindlichen Transparenzanforderungen an Fernleitungsnetzbetreiber vorgestellt. Fernleitungsnetz-betreiber sind ab 3. März 2011 verpflichtet u.a. zeitnahe Informationen zur Kapazitätsauslastung zu veröffentlichen. Mit diesen neuen Anforderungen an Fernleitungsnetzbetreiber ist ein wichtiger Schritt zum Abbau von Markteintrittsbarrieren und damit in Richtung Marktintegration erfolgt.

ERGEG präsentierte dem Forum die erste Rahmenleitlinie für Kapazitätsallokation. Die Europäische Kommission hat im Rahmen ihrer Kompetenzen die Rahmenleitlinie analysiert und die Regulatoren aufgefordert, weniger Raum für bilaterale Entscheidungen zu erlauben, um das höchste Maß an Harmonisierung in Europa zu erreichen. Diese Aufforderung der Europäischen Kommission bezieht sich vor allem auf die anzuwendende Methode zur Kapazitätsallokation. In wenigen Jahren werden an allen Entry und Exit Punkten Kapazitäten via Auktionen vergeben, weiters wird es in Europa einen harmonisierten Gastag geben. Die Rahmenleitlinie dient als Basis für die Erarbeitung der Netzkodizes durch ENTSOG, dessen Aufgabe darin besteht, innerhalb von einem Jahr die nicht-verbindliche Rahmenleitlinie zu präzisieren. Der Netzkodex wiederum wird im Rahmen eines Komitologie-Verfahrens rechtsverbindlich gemacht.

ERGEG präsentierte im Rahmen des Madrid Forums außerdem den Entwurf für eine Rahmenleitlinie zur Ausgleichsenergiebewirtschaftung, der derzeit konsultiert wird. Interessierte können hierzu Kommentare noch bis Ende Oktober an ERGEG senden. Bis Jahresende wird das Feedback des Marktes analysiert und die Rahmenleitlinie – wo notwendig – adaptiert. Die Veröffentlichung der finalen Rahmenleitlinie ist für Januar 2011 vorgesehen.

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