Prioritäten der ungarischen Präsidentschaft

Am 1. Jänner hat Ungarn turnusmäßig den rotierenden Vorsitz im Rat der Europäischen Union von Belgien übernommen. Zu den allgemeinen Prioritäten der ungarischen Präsidentschaft gehören:

  1. Growth, jobs and social inclusion: Hier geht es um die Bewerkstelligung der Auswirkungen der Wirtschaftskrise.
  2. Stronger Europe: Dazu zählt auch die Schaffung eines echten Energiebinnenmarktes
  3. A Union close to its citizens
  4. Enlarging responsibility and engaging globally

Zu den Prioritäten im Energiebereich gehören:

  • Der Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs am 4. Februar 2011 zu Energie: Dieser wird zwar vom Präsidenten des Europäischen Rates organisiert und vorbereitet, stellt aber dennoch ein wichtiges Event während der ungarischen Präsidentschaft dar.
  • REMIT (Regulation on Energy Market Integrity and Transparency) steht bei beiden Energieministerratsmeetings auf der Agenda. Dieser Verordnungsvorschlag wurde von der Europäischen Kommission am 8.12.2010 veröffentlicht, um mögliche Fälle von Marktmissbrauch und Insider-Handel zu bekämpfen. Die Verordnung soll für Markttransparenz sorgen, indem Energiehändler zur Einhaltung klarer Marktregeln verpflichtet werden.


Website zur ungarischen Präsidentschaft

Weiterführende Informationen und Details
-> www.eu2011.hu
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Prioritäten der ungarischen Präsidentschaft

Weiterführende Informationen und Details
-> www.mfa.gov.hu/kum/en/bal..._pres_2011/priorities.htm
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