Aktuelle Begutachtungsentwürfe

Begutachtungsentwurf Netzbenutzerkategorien Verordnung

Die Begutachtungsfrist endet am 27.11.2017, etwaige Stellungnahmen zum Begutachtungsentwurf sind an die E-Mail Adresse Marktregeln-Strom@e-control.at zu senden.

 

Begutachtungsentwurf Clearinggebühr-Verordnungen 2018

Nachfolgend finden sie die Begutachtungsentwürfe der Clearinggebühr-Verordnung Strom, sowie der Clearinggebühr-Verordnung Gas nebst Erläuterungen. Allfällige Stellungnahmen zu den Begutachtungsentwürfen sind spätestens bis zum 22. November 2017 an die E-Mail Adresse tarife@e-control.at zu richten. Wir weisen darauf hin, dass allfällige Stellungnahmen im Anschluss ebenfalls hier veröffentlicht werden.

 

Begutachtungsentwurf der Systemnutzungsentgelte-Verordnung 2018 (SNE-V 2018) samt Erläuterungen

Allfällige Stellungnahmen zu den Begutachtungsentwürfen sind spätestens bis zum 17. November 2017 an die E-Mail Adresse tarife@e-control.at zu richten. Wir weisen darauf hin, dass allfällige Stellungnahmen im Anschluss ebenfalls hier veröffentlicht werden.

 

Begutachtungsentwurf der Gas-Systemnutzungsentgelte-Verordnung - Novelle 2018 (GSNE-VO 2013 – Novelle 2018) samt Erläuterungen

Allfällige Stellungnahmen zu den Begutachtungsentwürfen sind spätestens bis zum 17. November 2017 an die E-Mail Adresse tarife@e-control.at zu richten. Wir weisen darauf hin, dass allfällige Stellungnahmen im Anschluss ebenfalls hier veröffentlicht werden.

Konsultation Elektrizitäts-Monitoring-Verordnung

Mit der vorliegenden Verordnung werden die für die Aufgaben der Landesregierungen nach § 88 Abs. 1 Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2010 – ElWOG 2010, BGBl. I Nr. 110/2010 idF BGBl. I Nr. 108/2017, und zur Erfüllung der Aufgaben der Regulierungsbehörde notwendigen Daten bestimmt.

Allfällige Stellungnahmen zu den Begutachtungsentwürfen sind spätestens bis zum 24. November 2017 an die E-Mail Adresse datenerhebung@e-control.at zu richten. Wir weisen darauf hin, dass allfällige Stellungnahmen im Anschluss ebenfalls hier veröffentlicht werden.

 

Entwurfsfassung der Großhandelsdatenverordnung – GHD-VO samt Erläuterungen

Nachfolgend finden Sie die Entwurfsfassung der Großhandelsdatenverordnung – GHD-VO samt Erläuterungen.

Die Begutachtungsfrist ist mit 10. August 2017 abgelaufen. Eingelangte Stellungnahmen finden Sie nachfolgend veröffentlicht.

-

 

Konsultation Novelle 2017 zur Gas-Marktmodell-Verordnung 2012

Mit der vorliegenden Novelle entfallen einerseits Bestimmungen, die nunmehr explizit in der Verordnung (EU) Nr. 2017/459, der Neuerlassung des Netzkodex über Mechanismen für die Kapazitätszuweisung in Fernleitungsnetzen (CAM Network Code), geregelt sind. Andererseits wird eine Regelung zur Kapazitätskonvertierung auf Basis des CAM Network Code ergänzt. Überdies wird die Verordnung um Regelungen für den Netzzugang von Speicherunternehmen sowie Produzenten und Erzeugern von biogenem Gas ergänzt. Anpassungen werden zudem bei der Ermittlung von Netzverlusten und Eigenverbrauch der besonderen Bilanzgruppen und hinsichtlich der Datenbereitstellung von Endverbrauchern mit Lastprofilzählern durch die Verteilernetzbetreiber vorgenommen. Änderungen gibt es darüber hinaus hinsichtlich einer Vorlaufzeitverkürzung von Mengenanmeldungsänderungen und bei der Bestimmung der zu verwendenden Datenformate und Kommunikationswege (siehe auch Anpassungen der Sonstigen Marktregeln Kapitel 2 und 3).

 

Stellungnahmen (7,0 MB)

  • Zusammenstellung der übermittelten Stellungnahmen

 

Konsultation Novelle 2017 zur Gas-Systemnutzungsentgelte-Verordnung 2013

Mit der vorliegenden Novelle wird ein Entgelt für sonstige Leistungen im Fernleitungsnetz für die Dienstleistung des Netzbetreibers erlassen, wodurch Netzbenutzer zu Nominierungen zur Ausspeisung aus dem Marktgebiet Ost und zur gleichzeitigen unmittelbaren sowie übereinstimmenden Einspeisung in das – durch Leitungen nicht unmittelbar verbundene – tschechische Marktgebiet berechtigt werden. Dadurch wird für Netzbenutzer eine unmittelbare Verbindung zwischen dem österreichischen Marktgebiet Ost und dem tschechischen Gasmarkt geschaffen.

Allfällige Stellungnahmen zu den Begutachtungsentwürfen sind spätestens bis zum 2. August 2017 an die E-Mail Adresse marktregeln@e-control.at zu richten. Wir weisen darauf hin, dass allfällige Stellungnahmen im Anschluss an selber Stelle veröffentlicht werden.

 

Konsultation Sonstige Marktregeln - Kapitel 1, 2 und 3 für die Marktgebiete Ost, Tirol und Vorarlberg

Im Kapitel 1 wurde eine Anpassung in der Begriffsbestimmung der Messdifferenz vorgenommen. Die Änderungen in Kapitel 2 (MG Ost) beziehen sich hauptsächlich auf die geplante Verkürzung der Vorlaufzeit von Mengenanmeldungsänderungen und dem Auslaufen bzw. Wegfall des KISS-A Datenformats (auch MG Tirol und Vorarlberg). Die Anpassungen in Kapitel 3 der Sonstigen Marktregeln sind ebenfalls aufgrund des geplanten Wegfalls des KISS-A Datenformats erforderlich.

Für das Inkrafttreten der jeweiligen Kapitel aus den Sonstigen Marktregeln sind folgende Termine vorgesehen:

  • Sonstige Marktregeln Kapitel 1 mit 15.09.2017
  • Sonstige Marktregeln Kapitel 2 und 3 mit 01.02.2018

Allfällige Stellungnahmen zu den Begutachtungsentwürfen sind spätestens bis zum 2. August 2017 an die E-Mail Adresse marktregeln@e-control.at zu richten. Wir weisen darauf hin, dass allfällige Stellungnahmen im Anschluss an selber Stelle veröffentlicht werden.

 

Konsultation Allgemeine Bedingungen der Bilanzgruppenkoordinatoren Gas und Anhang Risikomanagement

In den Allgemeinen Bedingungen der Bilanzgruppenkoordinatoren Gas wurden Vertragsauflösungskriterien verschärft und dezidiert aufgelistet. Des Weiteren wurde auch die Möglichkeit für den Bilanzgruppenkoordinator geschaffen, die Sicherheitenanforderungen um bis zu 100 % zu erhöhen, sollte ein Vertragspartner gegen wesentliche Vertragsbestimmungen verstoßen.
Der Anhang Risikomanagement wurde inhaltlich an die Allgemeinen Bedingungen in Strom angepasst. Die Sicherheitenanforderung orientiert sich hier nun an Mindestsicherheit, Jahresenergieumsatz, historischen Ausgleichsenergie-Verrechnungen und der Ermittlung offener Positionen. Zudem erfolgt eine stärkere Gewichtung der Bonität und Bankgarantien sollen auch zugelassen werden, wenn die entsprechenden Banken nicht durch S&P, Fitch oder Moodys geratet sind.

Allfällige Stellungnahmen zu den Begutachtungsentwürfen sind spätestens bis zum 2. August 2017 an die E-Mail Adresse marktregeln@e-control.at zu richten. Wir weisen darauf hin, dass allfällige Stellungnahmen im Anschluss an selber Stelle veröffentlicht werden.

 

Konsultation Allgemeine Bedingungen des Bilanzgruppenkoordinators Strom (AB-BKO) Anhang Risikomanagement, Sicherheitsleistungen; Anhang Ausgleichsenergiebewirtschaftung;

Mit 1.11.2016 trat das neue Risikomanagement in Kraft. Nach einer Beobachtungsphase zeigt sich, dass die eingeführte "Offene Positionen Rechnung" die erwarteten Ergebnisse erzielt. Es wird aber auch deutlich, dass noch Anpassungen notwendig sind:  
In den Allgemeinen Bedingungen der Bilanzgruppenkoordinatoren Strom (AB-BKO) wurden Vertragsauflösungskriterien verschärft und dezidiert aufgelistet. Des Weiteren wurde auch die Möglichkeit für den Bilanzgruppenkoordinator geschaffen, die Sicherheitenanforderungen um bis zu 100 % zu erhöhen, sollte ein Vertragspartner gegen wesentliche Vertragsbestimmungen verstoßen. Bei den Fahrplanfristen gab es aufgrund der Übermittlung der Regelenergiefahrpläne eine Anpassung.
Im Anhang Risikomanagement, Sicherheitsleistungen  wurde die Sicherheitentabelle und Sicherheiten für Endabrechnungen angepasst  sowie Formulierungsanpassungen bzw. Präzisierungen vorgenommen. Bankgarantien sollen auch zugelassen werden, wenn die entsprechenden Banken nicht durch S&P, Fitch oder Moodys geratet sind.
Im Anhang Ausgleichsenergiebewirtschaftung wurde die Vorgangsweise bei nachträglichen Änderungen bei den veröffentlichten Börsepreisen angepasst.

Die Begutachtungsfrist endete am 2. August 2017. Allfällige Stellungnahmen finden Sie nachfolgend veröffentlicht.

 

Herkunftsnachweispreisverordnung 2018

Nachfolgend finden Sie den Begutachtungsentwurf der Verordnung des Vorstands der E-Control über den Preis von durch die Ökostromabwicklungsstelle zuzuweisenden Herkunftsnachweise 2018 (Herkunftsnachweispreis-
Verordnung 2018, HKN-VO 2018). Senden Sie Ihre Stellungnahmen bitte bis 14. Juli 2017 mit dem Betreff "HKN Verordnung Begutachtung" an die E-Mail-Adresse stromkennzeichnung@e-control.at. Bitte beachten Sie, dass die Stellungnahmen nach Ende des Begutachtungsverfahrens hier auf der Website veröffentlicht werden.


 

Entwurf zur Novelle der Befreiungsverordnung Ökostrom 2012

Entwurf der Verordnung des Vorstands der E-Control, mit der die VO über die Ausnahme von der Pflicht zur Entrichtung der Ökostrompauschale und über die Kostendeckelung für einkommensschwache Haushalte (Befreiungsverordnung Ökostrom 2012) geändert wird.

Wir ersuchen um Begutachtung der Entwurfsfassung der Befreiungsverordnung Ökostrom 2012 – Novelle 2017 samt Erläuterungen.

Die Frist für das Einlangen Ihrer Stellungnahme ist mit 8. Mai 2017 abgelaufen.
 


Konsultation Allgemeinen Bedingungen des Marktgebietsmanagers (AB MGM-BGV) sowie die Allgemeinen Bedingungen des Marktgebietsmanagers für die Nutzung der Online-Plattform (AB MGM-Portalnutzung)

Zur Konsultation stehen die Allgemeinen Bedingungen des Marktgebietsmanagers (AB MGM-BGV) sowie die Allgemeinen Bedingungen des Marktgebietsmanagers für die Nutzung der Online-Plattform (AB MGM-Portalnutzung).
Die einzige inhaltliche Änderung betrifft eine Senkung des Strukturierungsbeitrags (siehe Kapitel 9.1 der AB MGM-BGV).
Die Begutachtungsfrist endete am 24. April 2017.

 

Konsultation neuer maßgeblicher Punkte Gas

Aufgrund von Projekten im Koordinierten Netzentwicklungsplan 2017 - 2026 sind entsprechende neue maßgebliche Punkte von den Fernleitungsnetzbetreibern beantragt worden. Die entsprechenden Informationen finden Sie im beigefügten Dokument.

Die im Rahmen der Konsultation eingelangten Stellungnahmen sind an dieser Stelle veröffentlicht. 

 

Elektrizitäts-Energielenkungsdaten-Verordnung 2017

Nachfolgend werden der Begutachtungsentwurf der E-EnLD-VO 2017 sowie die entsprechenden Erläuterungen zur Verfügung gestellt. Die Begutachtungsfrist ist abgelaufen.