Die Zeichen stehen auf Wandel: in der Klima- und Energiepolitik ist die Ausrichtung hin zu einem klimaschonenden, nachhaltigen Weg auf europäischer Ebene bereits ausgemachte Sache, aber auch die Digitalisierung wird unser Leben verändern. So hat gerade die Covid-19 Pandemie einen Schub hin zu Onlinehandel, Homeoffice und Distance Learning gebracht, der uns auch weiterhin in der einen oder anderen Form erhalten bleiben wird.
Das alles bringt neue Herausforderungen auch für Konsumentinnen und Konsumenten mit sich, denen die Europäische Union mit einer neuen Consumer Policy begegnet. In diesem Dokument, das die nächsten Jahre als Programm und Leitlinie die Weiterentwicklung des konsumentenschutzrechtlichen Rahmens vorzeichnet, werden dafür wichtige Eckpunkte definiert.
So gilt es, Konsumentenrechte weiter zu stärken und an die neuen Gegebenheiten der „green and digital transition“ anzupassen. Es braucht dabei auch Antworten auf die Folgen der Covid-Pandemie, die uns auch in den nächsten Jahren noch beschäftigen werden. Der Schutz von vulnerablen Gruppen, die beispielsweise besondere Informationsbedürfnisse oder nur eingeschränkten Zugang zu den Möglichkeiten der Online-Welt haben, steht ebenfalls im Fokus. Nicht alle Kundengruppen werden in gleicher Weise leichten Zugang zu den neuen Möglichkeiten der Partizipation im Energiebereich haben - auch hier gilt es Maßnahmen zu setzen, damit die Teilnahme für alle möglich ist. Letztlich ist die effektive Durchsetzung von Konsumentenrechten, gerade auch vor dem Hintergrund der grenzüberschreitenden (Handels-)Aktivitäten das Um und Auf, damit Konsumentenschutz auch wirklich effektiv ist.
Aber nicht nur die Europäische Kommission hat sich im vergangenen Jahr mit der Weiterentwicklung des Konsumentenschutzes beschäftigt. Auch die europäischen Energie-Regulatoren (in ihrer Vereinigung CEER) in Kooperation mit dem Dachverband der Konsumentenschutzorganisationen in der Europäischen Union (BEUC) haben sich mit den spezifischen Herausforderungen im Strom- und Gasbereich auseinandergesetzt. Die gemeinsam erarbeitete Vision (CEER-BEUC 2030 Vision for Energy Consumers) ist online abrufbar. Die Schlagworte Leistbarkeit, Konsumentenschutz, Sicherheit, Einfachheit, Inklusion und Empowerment bilden dabei den Rahmen.
Konkret geht es um eine gerechte Umsetzung der Transformation der Energiemärkte. Das betrifft insbesondere die Allokation von Systemkosten, innovative Services, die gleichzeitig Kriterien der Transparenz und Nachvollziehbarkeit erfüllen müssen und Rahmenbedingungen für aktive Konsumentinnen und Konsumenten. Dabei muss sichergestellt werden, dass alle teilhaben können und niemand zurückgelassen wird. Die gemeinsam erarbeitete Vision stellt letztlich einen Auftrag an alle relevanten Stakeholder dar, in den kommenden Jahren an einer konsumentenorientierten, zukunftsfähigen Gestaltung zu arbeiten – im eigenen Wirkungsbereich aber auch gemeinsam mit anderen Akteuren.
