Smart Metering - Rechtliche Grundlagen

Hier finden Sie für das Thema Smart Metering im Strom- und Gasmarkt relevante rechtliche Grundlagen und Regelwerke.

Die Stromrichtlinie im 3. EU-Binnenmarktpaket fordert die Einführung von „intelligenten Messsystemen“, also Smart Meter, für alle Verbraucher. Mindestens 80 % aller Stromkunden müssen bis spätestens 2020 einen Smart Meter erhalten.

Die Ende Dezember 2010 beschlossene Novelle des Energiewirtschafts- und Organisationsgesetzes (ElWOG) enthält erstmals Rahmenbedingungen über eine österreichweite Einführung von Smart Metering, damit die Umsetzung der Vorgaben aus dem oben erwähnten 3. Richtlinienpaket der EU erreicht werden.

Festgeschrieben wurde darin auch, dass der Wirtschaftsminister eine Verordnung über die Eckpunkte eines Roll-outs in Österreich nach Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsanalyse erlassen kann.

Die E-Control hat als Regulierungsbehörde ebenfalls einige Verordnungsermächtigungen erhalten. So sollen etwa die Art- und der Umfang der Funktionsanforderungen, der Dateninhalt oder die Information an den Kunden durch die E-Control per Verordnung geregelt werden. Dazu hat die E-Control zwei Verordnungen erlassen. Eine, welche die technischen Mindestanforderungen der Geräte festschreibt und ein zweite, in der geregelt wird, in welcher Form und in welchen Zeiträumen Konsumenten Zugang zu den gemessenen Daten gewährt werden muss.

Die erste Verordung der E-Control dazu, die "Intelligente Messgeräte-Anforderungsverordnung 2011 (IMA-VO 2011) wurde am 25. Oktober 2011 beschlossen und kundgemacht. Die Verordnung des Wirtschaftsminister, mit der die Einführung intelligenter Messgeräte festgelegt wird (Intelligente Messgeräte-Einführungsverordnung – IME-VO), wurde am 24. April 2012 kundgemacht.

Datenformat- und VerbrauchsinformationsdarstellungsVO 2012

Datenformat- und VerbrauchsinformationsdarstellungsVO 2012 (DAVID-VO 2012)

Intelligente Messgeräte-Verordnungen

Intelligente Messgeräte-AnforderungsVO 2011 (IMA-VO 2011)

 Intelligente Messgeräte-Einführungsverordnung (IME-VO)

Weitere rechtliche Grundlagen zum Thema

Europarecht

3. EU Binnenmarktpaket

Effizienzrichtlinie

Messgeräterichtlinie

Bundesrecht und Marktregeln

Systemnutzungsentgelte-Verordnung 2012

Technische und organisatorische Regeln (TOR) - Teil F